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   VG Karlsruhe, 15.02.2019 - A 6 K 7740/17   

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VG Karlsruhe, 15.02.2019 - A 6 K 7740/17 (https://dejure.org/2019,93973)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 15.02.2019 - A 6 K 7740/17 (https://dejure.org/2019,93973)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 15. Februar 2019 - A 6 K 7740/17 (https://dejure.org/2019,93973)
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  • BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

    Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren;

    Auszug aus VG Karlsruhe, 15.02.2019 - A 6 K 7740/17
    Ausgehend von diesen gesetzlichen Vorgaben ist die Furcht vor Verfolgung begründet, wenn dem Asylsuchenden die vorgenannten Gefahren aufgrund der in seinem Her­ kunftsland gegebenen Umstände in Anbetracht seiner individuellen Lage tatsächlich, d. h. mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohen (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.02.2013 - 10 C 2 3 . 1 2 - NVwZ 2013, 936 - juris, Rn. 19).

    Der der Prognose zugrunde zu legende Wahrscheinlichkeitsmaßstab ist schließlich unabhängig davon, ob bereits eine Vorverfolgung stattgefunden hat oder ein ernsthaf­ ter Schaden im Sinne des § 4 AsylG vorliegt (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.02.2013 - 10 C 23.12 - NVwZ 2013, 936 - juris, Rn. 22).

  • OVG Schleswig-Holstein, 23.11.2016 - 3 LB 17/16

    Schutzstatus syrischer Flüchtlinge

    Auszug aus VG Karlsruhe, 15.02.2019 - A 6 K 7740/17
    Es genügt, dass ihnen dieses Merkmal nach der Überzeugung des verfolgenden Staates zukommt (vgl. nur OVG für das Land Schles­ wig-Holstein, Urt. v. 23.11.2016-3 LB 17/16-juris, Rn. 32 f. m. w. N.).
  • BVerwG, 21.08.2018 - 1 C 21.17

    Fehlende Anordnung eines Einreiseverbots führt nicht zur Rechtswidrigkeit der

    Auszug aus VG Karlsruhe, 15.02.2019 - A 6 K 7740/17
    Ebenso wenig liegen im Fall einer Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft die Voraussetzung für die - in der Befristungsentscheidung des Bundesamts nach § 11 Abs. 1 und 2 AufenthG zu sehende (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 27.07.2017-1 C 28.16 - DVBI 2017, 1430-juris, Rn. 42; Urt. v. 21.08.2018-1 C 21.17 - juris, Rn. 24 f.) - Verhängung des auf 30 Monate befristeten Einreise- und Aufenthaltsverbots vor.
  • BVerwG, 27.07.2017 - 1 C 28.16

    Abschiebung; Abwägung; Asylberechtigter; Ausweisung; Ausweisungsinteresse;

    Auszug aus VG Karlsruhe, 15.02.2019 - A 6 K 7740/17
    Ebenso wenig liegen im Fall einer Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft die Voraussetzung für die - in der Befristungsentscheidung des Bundesamts nach § 11 Abs. 1 und 2 AufenthG zu sehende (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 27.07.2017-1 C 28.16 - DVBI 2017, 1430-juris, Rn. 42; Urt. v. 21.08.2018-1 C 21.17 - juris, Rn. 24 f.) - Verhängung des auf 30 Monate befristeten Einreise- und Aufenthaltsverbots vor.
  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche

    Auszug aus VG Karlsruhe, 15.02.2019 - A 6 K 7740/17
    Hierfür ist erforderlich, dass stichhaltige Gründe die Wiederholungsträchtigkeit solcher Verfolgung bzw. des Eintritts eines solchen Schadens entkräften (vgl. hierzu im Einzelnen BVerwG, Urt. v. 27.04.2010 - 10 C 5.09 - NVwZ 2011, S. 51 - juris, Rn. 23; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 15.04.2015 - A 3 S 1923/14 -BeckRS 2015, 51724, Rn. 27).
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